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Was muss ein rechtssicherer Arbeitsvertrag beinhalten?

Wer einen Arbeitsvertrag erstellt, möchte natürlich sichergehen, dass dieser alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt und die darin verwendeten Klauseln rechtsgültig sind. Schließlich ist ein solcher Arbeitsvertrag die Grundlage eines jeden Arbeitsverhältnisses und definiert die Rechte und Pflichten der beiden Parteien. Um einen rechtskräftigen Vertrag zu erstellen, müssen die darin enthaltenen Klauseln fehlerfrei und rechtskonform formuliert sein. Ist dies nicht der Fall und es werden obligatorische Inhalte außer Acht gelassen, so kann der Vertrag für ungültig erklärt werden.

Auch der mündliche Abschluss eines Arbeitsvertrags ist möglich, insbesondere dann, wenn eine schnelle und unkomplizierte Übergangslösung gesucht wird. Allerdings muss dieser innerhalb einer gesetzlichen Frist von vier Wochen schriftlich durch den Arbeitgeber ausdefiniert werden. Sie stehen vor der Frage, wie Sie einen rechtsgültigen Vertrag erstellen, welche Klauseln obligatorisch sind und welche besser vermieden werden sollten? Wir von der Kanzlei Rabe Kirsche & Kollegen aus Leipzig erklären es Ihnen im Detail.

Was ist bei der Erstellung eines Arbeitsvertrags zu beachten?

Zwar gilt bei der Erstellung von Arbeitsverträgen grundsätzlich Vertragsfreiheit, doch tatsächlich ist die Gestaltungsfreiheit relativ beschränkt. Das bedeutet: Der Vertrag ist formfrei und

fizkes – stock.adobe.com

Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer können nach § 105 Gewerbeordnung (GewO) selbst über Abschluss und Inhalt des Arbeitsvertrags entscheiden. Gleichzeitig müssen Sie aber bei der Formulierung zahlreiche gesetzliche Vorschriften beachten. Werden diese missachtet, kann dies zur Ungültigkeit einzelner Bestimmungen oder des gesamten Vertrags führen. Damit dies nicht geschieht, ist die Beratung durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht zu empfehlen.

Welche Inhaltsvorschriften gelten für einen rechtskräftigen Arbeitsvertrag?

Gemäß § 2 Nachweisgesetz (NachwG) müssen folgende Inhalte aufgenommen werden, damit das Dokument rechtskräftig ist:

  • Name, Anschrift & Geschäftsführer des Unternehmens
  • Name & Adresse des Arbeitnehmers
  • Beginn des Arbeitsverhältnisses
  • Arbeitsort
  • Allgemein gehaltener Hinweis auf Tarifverträge, Betriebs- oder Dienstvereinbarungen
  • Unterschrift des Arbeitgebers & -nehmers sowie Datum & Ort der Vertragsschließung

Welche Klauseln sind empfehlenswert?

Unter einer Vertragsklausel versteht man einen schriftlich standardisierten Text innerhalb eines Vertrags, der alle relevanten Vorgaben bezüglich eines Arbeitsverhältnisses fixiert. Solche Klauseln erfüllen bestimmte Regelungsziele, um Streitpotenziale zu mindern und Meinungsverschiedenheiten oder eine gegensätzliche Auslegung des Arbeitsvertrages zu verhindern.

Dementsprechend wichtig ist eine korrekte Formulierung der Klauseln. Sind diese unvollständig oder nicht rechtskräftig, können sie exakt das Gegenteil bewirken und im schlimmsten Fall zur Nichtigkeit des gesamten Vertrags führen. Wenn Sie sich unsicher sind, welche Klauseln zu berücksichtigen sind, sollten Sie in jedem Fall einen Fachanwalt für Arbeitsrecht hinzuziehen. Wir stehen Ihnen in unserer Kanzlei in Leipzig gerne zur Seite, um die Formulierungen auf die spezifischen Sachverhalte Ihres Arbeitsverhältnisses anzupassen.

Die wichtigsten Klauseln im Überblick:

Vertragsdauer, Befristung & Probezeit
Im Vorfeld sollte entschieden werden, ob das Arbeitsverhältnis befristet oder unbefristet sein soll. Bei einer Befristung wird das Arbeitsverhältnis nach Ablauf einer bestimmten Zeit automatisch beendet, ohne dass eine Kündigung notwendig ist. Bei einem unbefristeten Vertrag kann das Arbeitsverhältnis nur einvernehmlich über einen Aufhebungsvertrag oder durch Kündigung beendet werden. Darüber hinaus können die beiden Parteien eine Probezeit vereinbaren, um Einsatz, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des neuen Mitarbeiters zu testen. Innerhalb dieser Zeit kann das Arbeitsverhältnis kurzfristig beendet werden, sollten die Erwartungen einer Seite nicht erfüllt werden.

Tätigkeitsbeschreibung & Versetzungsklausel
Mittels einer Klausel kann das Tätigkeitsfeld des Arbeitnehmers beschrieben werden. Allerdings sollten Sie hier nicht zu sehr ins Detail gehen, um die Aufgaben-Spannweite des Arbeitnehmers nicht einzuschränken. Eine Versetzungsklausel gestattet dem Arbeitgeber weiterhin, den Mitarbeiter an einen anderen Arbeitsort oder in eine andere Abteilung zu versetzen.

Arbeitszeit, Pausen & Überstunden
Die Arbeitszeitklausel regelt vertraglich die wöchentliche Arbeitszeit des Arbeitnehmers. Auch eine Pausenregelung (z. B. dass Pausen nicht zur Arbeitszeit zählen) kann dem hinzugefügt

werden. Zudem ist zu definieren, wie mit geleisteten Überstunden umgegangen wird. Werden diese durch Freizeit oder durch zusätzliche Vergütung abgegolten?

Weitere wichtige Klauseln bezüglich der Höhe des Gehalts, der Kündigungsfrist, dem Urlaub sowie der krankheitsbedingten

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Arbeitsunfähigkeit sind ebenfalls im Arbeitsvertrag zu berücksichtigen. Gleiches gilt für Nebentätigkeiten und Abschlussfristen. Gerne erklären Ihnen unsere Fachanwälte für Arbeitsrecht in einem persönlichen Gespräch, wie die Muster-Formulierungen für die einzelnen Punkte auszusehen haben.

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