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Demenz und Fahreignung – Ihr Anwalt für Verkehrsrecht in Leipzig informiert

Eine Demenzerkrankung ist im ersten Moment für viele gleichbedeutend mit Verlust von Eigenständigkeit und Kontrolle. Dabei ist insbesondere im Anfangsstadium der Krankheit die gesellschaftliche Teilhabe unproblematisch. So bleibt zu Beginn auch die, durch die Möglichkeit ein Fahrzeug selbstständig führen zu dürfen, Unabhängigkeit gewahrt – jedoch nicht uneingeschränkt. Wir von Rabe Kirsche & Kollegen möchten Ihnen im Folgenden einen Überblick über die in einem solchen Fall aufkommenden rechtlichen Fragen verschaffen.

Wie lange ist man fahrtauglich?

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In der Anlage 4a der deutschen Fahrerlaubnisverordnung ist das Führen eines Pkws verboten, wenn die Demenz in dem Maße fortgeschritten ist, dass eine schwere Persönlichkeitsveränderung vorliegt. Da sich die Krankheit unterschiedlich stark und schnell bemerkbar macht, ist für die Feststellung der Persönlichkeitsveränderung stets eine individuelle Untersuchung notwendig. Diese kann von Amts wegen her veranlasst werden, wenn die zuständige Fahreignungsstelle bedenken an der Fahrtüchtigkeit des Betroffenen hat. Die Untersuchung muss durch einen Facharzt für Psychiatrie oder Neurologie erfolgen. Meist geschieht dies durch die Medizinisch-Psychologische-Untersuchungsstelle (MPU), des TÜVs. Dabei muss beachtet werden, dass bestimmte Leistungsminderungen im Alter normal sind und nicht zwangsläufig mit einer Demenzerkrankung in Zusammenhang stehen. Die Kosten für die Untersuchung muss der Betroffene selbst zahlen.

Wenn der Betroffene die medizinische Untersuchung nicht besteht, kann der Führerschein sofort entzogen werden. So urteilte zumindest das Verwaltungsgericht Augsburg im Jahr 2016. Hier wollte ein Erkrankter gegen die sofortige Entziehung seines Führerscheins gerichtlich vorgehen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass keine rechtlichen Optionen mehr bestehen, sollte der Test negativ ausfallen. Dennoch kann bis zur juristischen Aufklärung des Sachverhalts der Führerschein entzogen werden.

Wer haftet bei Unfallschäden?

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Falls ein Demenzerkrankter einen Verkehrsunfall verursacht, muss zunächst die Kfz-Versicherung für den Schaden aufkommen. Allerdings kann diese sich unter bestimmten Umständen, im Zuge einer Regressforderung, die Summe ganz oder in Teilen zurückerstatten lassen. Insbesondere, wenn die Unfallursache auf die Demenz zurückführbar ist.

Bestellt ein Gericht einen Angehörigen zur Aufsichtspflicht, ist dieser dazu aufgefordert, alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, um den Patienten vom Autofahren abzuhalten. Ansonsten kann im Schadensfall, bei Missachtung der Aufsichtspflicht, der Angehörige haftbar gemacht werden.

Gibt es strafrechtliche Folgen?

Falls sich ein Demenzerkrankter bereits in einem Stadium befindet, in dem das Führen eines Fahrzeugs zur Bedrohung von Leib und Leben für andere Menschen führt und er trotzdem am Verkehr teilnimmt, dann kann die Person strafrechtlich verfolgt werden. Befindet sich eine Person jedoch bereits in einem solchen Zustand, ist die Zurechnungsfähigkeit meist fraglich. Oft wird daher eine Schuldunfähigkeit festgestellt.

Unsere Tipps:

Kommunizieren Sie rechtzeitig mit der Versicherung. Dies kann Sie oder Ihren Angehörigen unter Umständen vor unerwarteten Regressforderungen schützen.
Die erkrankte Person sollte regelmäßig an freiwilligen Fahrverhaltensbeobachtungen teilnehmen. Damit schützt sie nicht nur sich, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer. Im Streitfall vor Gericht wirkt sich die Bescheinigung, freiwillig daran teilgenommen zu haben, regelmäßig positiv aus.

Falls weiterführende Fragen aufgekommen sind oder Sie rechtlichen Beistand benötigen, zögern Sie nicht uns zu kontaktieren. Unsere Leipziger Anwälte sind im Notfall rund um die Uhr für Sie erreichbar.

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